Der deutsche Nato-Partner Litauen wählt einen neuen Präsidenten. Gitanas Nauseda steht seit 2019 an der Staatsspitze und strebt eine zweite Amtszeit an. Dafür muss er in einer Stichwahl bestehen.
In Litauen haben die Bürgerinnen und Bürger in einer Stichwahl über ihr künftiges Staatsoberhaupt abgestimmt. Nach der Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) läuft in dem baltischen EU- und Nato-Land die Auszählung der Stimmen an. Das Ergebnis wird in der Nacht erwartet.
Als klarer Favorit ging der seit 2019 amtierende Staatschef Gitanas Nauseda in das Duell. Seine Kontrahentin war Regierungschefin Ingrida Simonyte – wie schon bei der vorigen Präsidentenwahl.
Nach Angaben der Wahlkommission gab knapp die Hälfte der rund 2,4 Millionen Berechtigten in dem Land, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie Russlands engen Verbündeten Belarus grenzt, ihre Stimme ab. Damit lag die Beteiligung deutlich niedriger als bei der ersten Wahlrunde am 12. Mai. Damals holte Nauseda mit knapp 44 Prozent klar die meisten Stimmen und gewann 57 von 60 Wahlbezirken – aber nicht die absolute Mehrheit. Simonyte kam auf gut 20 Prozent.
Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in dem Land stationieren.
Unterschiede beim Recht auf Abtreibung und gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften
In der Stichwahl erwarten viele Litauer wie 2019 einen klaren Sieg von Nauseda. Der 60-Jährige selbst zeigt sich im Wahllokal zuversichtlich, will aber nicht über sein mögliches Wahlergebnis spekulieren. Seine Chancen in der zweiten Runde schätze er als gut ein, sagte er nach der Stimmabgabe. Auch Simonyte gibt sich optimistisch, eine Alternative für die Wähler sein zu können. Im Falle ihres Wahlsiegs werde sie die Ausrichtung des Staates – proeuropäisch, westlich – keinesfalls ändern. Sie wolle sich aber für schnelleren Fortschritt, größere Offenheit und mehr Toleranz einsetzen, sagte die 49-jährige.
In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben, im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Bei vielen Fragen sprechen Nauseda und Simonyte dabei mit einer Stimme. Entschieden befürworten beide etwa eine starke Rolle der Nato für die Sicherheit der Region und unterstützen höhere Militärausgaben.
Unterschiede zwischen den beiden konservativen Ökonomen bestehen bei gesellschaftspolitischen Fragen wie dem Recht auf Abtreibung und der Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften. Dabei vertritt Simonyte in dem katholisch geprägten Litauen eine liberalere Haltung als Nauseda.
