CDU-Chef Merz hat im Saarland die Rücknahme des Verbrenner-Verbots gefordert. Und verraten, was er glaubt, mit dem Wirtschaftsminister Habeck gemeinsam zu haben.
Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. „Dieses Verbot des Verbrenners muss rückgängig gemacht werden, weil wir heute nicht wissen, welche Mobilität in Zukunft wirklich umweltneutral und klimaverträglich entwickelt werden kann“, sagte Merz am Mittwochabend bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung in Saarlouis.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) habe Philosophie studiert und sei Kinderbuchautor, er selbst sei Jurist. „Uns beide eint Folgendes: Wir beide haben von Technologie keine Ahnung. Er nicht und ich auch nicht.“ Merz fügte hinzu: „Und deswegen dürfen wir uns nicht anmaßen, heute politisch zu entscheiden, welche Technologien in 10, 15 oder 20 Jahren die richtigen Technologien sind, damit wir unseren Wohlstand erhalten und damit wir das Klima angemessen schützen.“
Die Politik müsse vielmehr die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Unternehmen, Ingenieure und Forschungseinrichtungen – „die Leute, die es können“ – die richtigen Entscheidungen über Produkte und Technologien treffen könnten, damit man dann damit wirtschaftspolitisch erfolgreich sein könne. „Der schnellste Weg, dieses Land klimaneutral zu machen ist: Wir legen alles still. Dann sind wir morgen klimaneutral. Aber wer will das denn im Ernst?“, sagte er vor rund 600 Parteifreunden.
