Staatsoberhaupt: Lai Ching-te als neuer Präsident Taiwans vereidigt

Lai hatte am 13. Januar die Wahl in Taiwan gewonnen. Nun übernimmt er offiziell die Amtsgeschäfte. Was hat er mit der demokratischen Inselrepublik vor, die im Dauerclinch mit Peking liegt?

Lai Ching-te ist als neuer Präsident der ostasiatischen Inselrepublik Taiwan vereidigt worden. Der 64 Jahre alte Politiker der Demokratischen Fortschrittspartei und Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim legten nun ihren Eid im Präsidentensitz in Taipeh ab. Damit löste der studierte Mediziner Tsai Ing-wen als Staatsoberhaupt ab, die nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte. Während der mächtige Nachbar China die demokratisch regierte Inselrepublik als Teil seines Staatsgebiets sieht, betrachtet Lai Taiwan als eigenständiges Land.

Die Präsidentschaftswahl am 13. Januar hatte Lai mit rund 40 Prozent der Stimmen deutlich für sich entschieden. Damit stellt die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) das dritte Mal in Folge das Staatsoberhaupt, das gleichzeitig Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Im Parlament büßte die DPP allerdings ihre absolute Mehrheit ein und ist deshalb auf Allianzen angewiesen. 

Außenpolitisch dürfte Lai die Linie seiner Vorgängerin Tsai weiterverfolgen wollen. China übt politischen und militärischen Druck auf die Insel aus und zählt sie zu seinem Territorium, obwohl Taipeh bereits seit Jahrzehnten eine unabhängige Regierung hat.