Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit Polen ausgesprochen. „Die gelebte deutsch-polnische Freundschaft ist ein wichtiger Beitrag für ein starkes und einiges Europa“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Potsdam. Er freue sich, dass sich die neue Regierung in Warschau offen zeige für eine engere Kooperation mit Deutschland. Die Entwicklung der Grenzregion müsse in Berlin und Warschau wieder stärker in den Fokus rücken.
Woidke ist auf deutscher Seite stellvertretender Vorsitzender der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppe. Vorsitzender ist Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Die Mitglieder der Freundschaftsgruppe kümmern sich um gute Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit. Sachsen und Brandenburg hatten dazu auf ihrer gemeinsamen Kabinettssitzung im April eine Bundesratsinitiative beschlossen. Diese soll am Freitag in den Bundesrat eingebracht werden. Zwischenzeitlich haben sich auch andere Bundesländer – darunter alle ostdeutschen – angeschlossen.
„Gut und wichtig ist, dass die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen wieder aufgenommen werden“, sagte Woidke weiter. Dennoch gebe es noch viel zu tun – etwa beim Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur. „Es gibt zahlreiche grenzüberschreitende Themen, die wir nur gemeinsam gut lösen können und die wir mit gemeinsamer Kraft und Zuversicht angehen wollen.“ Gegenüber den Vertretern des polnischen Senats regte Woidke an, die Gespräche über die Zukunft der Oder zu intensivieren.
Das zweitägige Arbeitstreffen soll am Freitag im Bundesrat unter Vorsitz Kretschmers fortgesetzt werden.
